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Aktuelle Informationen 26.06.2020

Welche Bestimmungen gelten für Einreisen nach Schleswig-Holstein? 

Welche grundsätzlichen Bestimmungen gibt es für Reiserückkehrer aus dem Ausland?

Personen, die aus dem Ausland nach Deutschland einreisen, dazu zählen auch Rückreisende mit Wohnsitz in Deutschland, sollten sich vor Reiseantritt online auf der Seite des RKI informieren, ob das Land in dem sie sich befinden aktuell als Risikogebiet eingestuft wird. Die aktuellen Risikogebiete des RKI sind online zu finden unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland nach Schleswig-Holstein einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort in Quarantäne aufzuhalten. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Bundesland der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind, zum Beispiel nach Hamburg über den dortigen Flughafen. Während dieser 14-tägigen Quarantäne ist es nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören.

Ein- und Rückreisende aus einem ausländischen Risikogebiet sind verpflichtet, unverzüglich das Gesundheitsamt des Kreises oder der kreisfreien Stadt, in der die eigene Häuslichkeit oder andere geeignete Unterkunft zur Quarantäne liegt, zu kontaktieren und über die Ankunft aus einem Risikogebiet und die angetretene Quarantäne sowie auftretende Krankheitssymptome zu informieren.

Ausgenommen von der häuslichen Quarantäne nach der Quarantäne-Verordnung sind folgende Personen, falls sie keine Symptome aufweisen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen:

  1. Personen, die nur zur Durchreise nach Schleswig-Holstein einreisen; diese haben das Gebiet des Landes auf direktem Weg zu verlassen;
  2. Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren und Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren
  3. Personen, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, Bahn-, oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben
  4. Personen, die täglich oder für bis zu 48 Stunden zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst nach Schleswig-Holstein einreisen
  5. Personen, die sich weniger als 48 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.
  6. Personen, die über ein ärztliches Zeugnis (das ist das Testergebnis) verfügen, wonach keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus vorliegen; das Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung stützen, die zum Zeitpunkt der Einreise nicht älter ist als 48 Stunden.

Welche grundsätzlichen Bestimmungen gibt es für Personen aus einem inländischen Risikogebiet?

Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem inländischen Risikogebiet (z.B. einem als Risikogebiet eingestuften Kreis oder einer kreisfreien Stadt) nach Schleswig-Holstein reisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Ankunft in Schleswig-Holstein länger als 48 Stunden in einem inländischen Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen ständig in Quarantäne zu begeben.

Die Person ist verpflichtet, unverzüglich das Gesundheitsamt des Kreises oder der kreisfreien Stadt, in der die eigene Häuslichkeit oder andere geeignete Unterkunft zur Quarantäne liegt, zu kontaktieren und über die Ankunft aus einem Risikogebiet und die angetretene Quarantäne sowie auftretende Krankheitssymptome zu informieren.

Ausgenommen von der häuslichen Quarantäne nach der Quarantäne-Verordnung sind folgende Personen, falls sie keine Symptome aufweisen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen:

  1. Personen, die nur zur Durchreise nach Schleswig-Holstein einreisen; diese haben das Gebiet des Landes auf direktem Weg zu verlassen;
  2. Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren und Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren
  3. Personen, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, Bahn-, oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben
  4. Personen, die täglich oder für bis zu 48 Stunden zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst nach Schleswig-Holstein einreisen
  5. Personen, die sich weniger als 48 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.
  6. über ein ärztliches Zeugnis (das ist ein negativer PCR- oder Corona-Test) verfügen, wonach keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus vorliegen; das Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung stützen, die zum Zeitpunkt der Einreise nicht älter ist als 48 Stunden.

Unter www.schleswig-holstein.de/coronavirus-einreise finden Sie die jeweiligen Links zum Robert-Koch-Institut (RKI). Die Landesregierung hat bestimmt, dass die dort abrufbaren Informationen zu den Risikogebieten maßgeblich für die Quarantäne-Verordnung sind. Auf der Seite des RKI können die Kreise oder die kreisfreien Städte abgerufen werden, die die Richtwerte überschreiten. Das Gesundheitsministerium Schleswig-Holstein hat bestimmt, dass diese Gebiete als Risikogebiete im Sinne der Verordnung gelten. Abweichungen von der Einstufung der Kreise und kreisfreien Städte auf der internet-Seite des RKI veröffentlicht die Landesregierung umgehend. Solche Abweichungen können beispielsweise für den Fall vorgenommen werden, wenn sich Ausbrüche sehr klar örtlich begrenzen lassen, z.B. auf eine Pflegeeinrichtung o.ä.

Ist die Einreise nach Schleswig-Holstein erlaubt, wenn man aus einem inländischen Risikogebiet kommt?

Ja, die Einreise nach Schleswig-Holstein ist erlaubt. Allerdings ist man verpflichtet, sich direkt in einer geeigneten Unterkunft in Quarantäne zu begeben und das zuständige Gesundheitsamt darüber zu informieren. Das ist nicht erforderlich, wenn man einen höchstens 48 Stunden alten negativen Test (sogenannter PCR-Test) vorweisen kann (der sog. „PCR-Test“ oder Corona-Test ist das erforderliche ärztliche Zeugnis). Es wird empfohlen, einen solchen Test bereits vor der Einreise durchführen zu lassen und das Testergebnis (das sogenannte ärztliche Zeugnis) mit sich zu führen.

Bei der geeigneten Unterkunft für die Quarantäne muss es sich um eine feste Anschrift handeln, die gezielt aufgesucht werden kann und in der es möglich und durchsetzbar ist, sich für 14 Tage isoliert aufzuhalten. Nicht geeignet sind beispielsweise Campingplätze, Jugendherbergen und alle sonstigen Einrichtungen mit sanitären Gemeinschaftseinrichtungen, welche benutzt werden müssten. Sofern es die Gegebenheiten vor Ort erlauben, ist grundsätzlich auch eine Quarantäne in einer Ferienwohnung oder einem Hotelzimmer möglich – z.B. bis zum Vorliegen eines Testergebnisses.

Ist es erlaubt, sich in einer Ferienwohnung oder einem Hotel in Quarantäne zu begeben?

Sofern es die Gegebenheiten vor Ort erlauben, ist grundsätzlich auch eine Quarantäne in einer Ferienwohnung oder einem Hotelzimmer möglich – z.B. bis zum Vorliegen eines des Testergebnisses (dem sogenannten ärztlichen Zeugnis).

Müssen Personen, die aus einem inländischen Risikogebiet kommen und aktuell bereits in Schleswig-Holstein sind, abreisen?

Nein, in diesem Fall ist keine Abreise aus Schleswig-Holstein erforderlich. Die Vorgaben der Quarantäne-Verordnung gelten erst ab Festlegung der entsprechenden Gebiete durch das Gesundheitsministerium für diejenigen Personen, die ab diesem Zeitpunkt aus diesen Gebieten einreisen.

Gibt es bei Einreise nach Schleswig-Holstein Kontrollen oder Sanktionen, wenn man sich nicht an die Vorgaben hält?

Es gibt derzeit keine Kontrollen zur Einreise nach Schleswig-Holstein. Es kann jedoch ein Bußgeld verhängt werden, wenn man sich nicht an die Regelungen hält. Der aktuelle Bußgeldkatalog des Innenministeriums ist im Internet unter folgendem Link zu finden: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/200615_bussgeldkatalog_quarantaenemassnahmen.html.

Muss man seinen gebuchten Urlaub absagen, gibt es eine Entschädigung als Folge der Anordnung?

Ob ein Urlaub abgesagt wird, ist eine individuelle Entscheidung, der Urlaubsantritt ist weiterhin grundsätzlich möglich.

Urlauber aus einem inländischen Risikogebiet sollten sich möglichst vor Reiseantritt – also zuhause – in Abstimmung und auf eigene Rechnung nach telefonischer Kontaktaufnahme über die Nummer 116 117 oder mit dem Hausarzt eigenverantwortlich testen lassen und bei vorliegendem negativem Ergebnis (bis 48 Stunden vor Einreise) nach Schleswig-Holstein einreisen. Sollte ein positives Testergebnis vorliegen, kann und darf die Reise unter keinen Umständen angetreten werden. Hier greifen dann die erforderlichen Quarantäne-Maßnahmen, die das örtliche Gesundheitsamt (am Heimatort) ausspricht .Eine Entschädigung für ausgefallen Urlaub gibt es nicht. Wird erst nach Einreise in Schleswig-Holstein ein Test durchgeführt und dieser fällt positiv aus, wird das weitere Vorgehen von dem jeweils am Ferienort örtlich zuständigem Gesundheitsamt auf Basis des Infektionsschutzgesetzes festgelegt. Dabei wird das Gesundheitsamt die Schutzmaßnahmen bestimmen und eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz anordnen. Bei manifester Erkrankung gelten die allgemeinen Grundsätze der Krankenbehandlung und erforderlichenfalls kann auch eine Aufnahme ins Krankenhaus folgen. Es ist davon auszugehen, dass den Betroffenen – soweit gesundheitlich zumutbar –  die Heimreise mit dem Auto oder dem Taxi nahegelegt wird. Bei einem positiven Ergebnis gibt es ebenfalls keine Entschädigung für ausgefallen Urlaub.

Urlauber, die aus einem Risikogebiet einreisen/heimkehren, müssen sich bei Ankunft in Schleswig-Holstein unverzüglich in 14-tägige Quarantäne begeben. Wenn erst bei Ankunft in Schleswig-Holstein ein Test durchgeführt werden soll, kann dies nach telefonischer Abstimmung z.B. unter 116 117 auf eigene Kosten erfolgen. Bis zum Vorliegen des Testergebnisses (dem sogenannten ärztlichen Zeugnisses) ist die Quarantäne einzuhalten.

Was ist mit Menschen aus einem Risikogebiet, die nur durch Schleswig-Holstein durchfahren, um nach Dänemark zu kommen?

Eine Durchreise durch Schleswig-Holstein ohne Aufenthalt ist zulässig, soweit keine Symptome vorliegen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen.

Wenn eine 14-tägige Quarantäne bei einer Buchung von nur 7 Tagen verhängt wird, bleiben die Personen dann dort in Quarantäne und müssen die gesunden "neuen" Gäste weichen?

Liegt ein positives Testergebnis vor, wird das weitere Vorgehen von dem jeweils am Ferienort örtlich zuständigem Gesundheitsamt auf Basis des Infektionsschutzgesetzes festgelegt. Dabei wird das Gesundheitsamt die Schutzmaßnahmen bestimmen und eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz anordnen. Es ist davon auszugehen, dass den Betroffenen – soweit gesundheitlich zumutbar – die Heimreise nahegelegt wird. Wenn keine Testung erfolgt, ist für die Dauer des Aufenthalts in Schleswig-Holstein, maximal jedoch für 14 Tage, eine Quarantäne erforderlich. Ein für 7 Tage gebuchtes Hotelzimmer muss nach Ablauf der Buchungsfrist geräumt werden und auf direktem Wege muss die Heimreise angetreten werden.

Muss man sich nach der Einreise erstmal direkt nach Hause begeben und dortbleiben, bis ein Ergebnis vorliegt?

Ja, wenn Sie aus einem Risikogebiet nach Schleswig-Holstein einreisen, müssen Sie sich umgehend nach Hause bzw. in eine für eine Quarantäne geeignete Unterkunft begeben. Auch, wenn Sie einen Corona-Test gemacht haben und auf das Ergebnis warten.

Muss man sich unverzüglich beim Gesundheitsamt melden oder reicht es, wenn das Testergebnis vorliegt?

Sie müssen sich unverzüglich bei dem für Sie zuständigen Gesundheitsamt melden. Zuständig ist das Gesundheitsamt des Kreises oder der kreisfreien Stadt, in der die eigene Häuslichkeit oder andere geeignete Unterkunft liegt, in der die Absonderung erfolgt.

Wo kann man sich testen lassen?

Ein Test kann nach vorheriger telefonischer Absprache Ihr Hausarzt durchführen. Ebenfalls können Sie über die 116 117 Informationen über Testmöglichkeiten erhalten.

Ab wann werden die 48 Stunden gezählt ab dem Abstrich oder dem Ergebnis?

Entscheidend ist das Datum des vorliegenden Testergebnisses.

Muss man den Test selbst bezahlen?

Einen Test, um sich nach der Rückkehr oder dem Antritt einer privaten Reise nicht in die häusliche Quarantäne begeben zu müssen, müssen Sie selbst bezahlen.

Müssen Hotels Gäste aus Risikogebieten aufnehmen?

Für Hotels oder Ferienwohnungsbetreiber erwachsen aus der Quarantäne Verordnung des Landes keine Verpflichtungen zur Aufnahme oder zur Abweisung von Gästen, das Hausrecht ist davon unberührt. Eventuelle privatrechtliche Ansprüche bestehen weiterhin fort. Der Gast sollte im Sinne eines guten Miteinanders sein Hotel/ seinen Ferienwohnungsbesitzer informieren, wenn er aus einem Risikogebiet einreist (auch vor Anreise). Umgekehrt sollte der Gastgeber/Vermieter/Hotelier frühzeitig seine Gäste (auch bereits vor Anreise) über die Regelungen des Landes informieren, wenn sie erfahren, dass ihre Gäste aus  Risikogebieten einreisen. Um ein unbeschwertes Urlaubsvergnügen in Schleswig-Holstein zu gewährleisten, ist die gegenseitige Information für alle Beteiligten sinnvoll.

Müssen Hotels oder Ferienwohnungsbetreiber die Gäste zur Vorlage eines Testergebnisses auffordern?

Nein, in Schleswig-Holstein besteht aktuell kein Beherbergungsverbot für Personen aus Risikogebieten. Für Hotels oder Ferienwohnungsbetreiber erwachsen aus der Quarantäne Verordnung des Landes keine Verpflichtungen sich Testergebnisse vorlegen zu lassen. Verpflichtungen aus der Quarantäne-Verordnung des Landes erwachsen für den Einreisenden, nicht für den Gastgeber. Das Hausrecht ist davon unberührt.Der Gast sollte im Sinne eines guten Miteinanders sein Hotel/ seinen Ferienwohnungsbesitzer informieren, wenn er aus einem Risikogebiet einreist (auch vor Anreise). Umgekehrt sollte der Gastgeber/Vermieter/Hotelier frühzeitig seine Gäste (auch bereits vor Anreise) über die Regelungen des Landes informieren, wenn sie erfahren, dass ihre Gäste aus Risikogebieten einreisen. Um ein unbeschwertes Urlaubsvergnügen in Schleswig-Holstein zu gewährleisten, ist die gegenseitige Information für alle Beteiligten sinnvoll.

Muss ein Hotel die Kosten bei Stornierung erstatten?

Die allgemeinen privatrechtlichen Regelungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind von der Quarantäne-Verordnung des Landes unberührt.

Müssen die Zimmer nach einer Quarantäne speziell behandelt werden?

Nein, es gelten auch weiterhin die allgemein gültigen Hygienevorgaben.

Was müssen Gäste machen, wenn sie während einer Quarantäne im Hotel erkranken?

Ein Krankheitsverdacht ergibt sich bei Auftreten von Symptomen, dann sollte umgehend telefonischer (!) Kontakt zu einem Arzt aufgenommen werden. Der Krankheitsverdacht ist meldepflichtig und muss vom Arzt auch dem zuständigen Gesundheitsamt mitgeteilt werden. Bei manifester Erkrankung gelten die allgemeinen Grundsätze der Krankenbehandlung und erforderlichenfalls kann auch eine Aufnahme ins Krankenhaus folgen. Es ist davon auszugehen, dass den Betroffenen – soweit gesundheitlich zumutbar – die Heimreise nahegelegt wird.

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